FragDenStaat.at und das Amtsgeheimnis – die ersten eineinhalb Jahre

 
Informationsfreiheitsportale wie FragDenStaat, What do they Know und Ask The EU machen es Benutzer_innen leicht, von ihren Informationsrechten Gebrauch zu machen. Sie bringen Bürger_innenfragen in rechtlich gültige Form und erlauben somit, die Kommunikation zwischen Anfragesteller_innen und Behörden zu veröffentlichen.

Österreich macht es uns ja nicht einfach: Seit 94 Jahren steht das Amtsgeheimnis in der Verfassung (also seitdem es sie gibt), davor war's auch nicht besser. Der Zugang zu staatlichen Informationen gestaltet sich schwierig. FragDenStaat.at erlaubt erstmals eine Analyse des behördlichen Auskunftsverhaltens - manche Behörden reagieren ratlos, manche wehren reflexartig ab.

Eineinhalb Jahre nach Projektstart können wir dieses Verhalten in Kontext setzen, aufschlussreiche Beispiele liefern und die brennenden Fragen beantworten: Welches Ministerium ist am auskunftsfreudigsten? Und: Wie fühlt es sich eigentlich an, die Republik zu verklagen?

Außerdem hat sich auch in der Causa "Amtsgeheimnis-Abschaffung" einiges getan, zumindest medial. Neben einem Update gibt's u.a. ein "Best-Of" aus den behördlichen Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen.

Slides: 

*) In der Präsentation sind in die Statistik zur Antwortzeit versehentlich auch Anfragen eingeflossen, auf die Behörden noch gar nicht reagiert haben. Das heißt, die durchschnittlichen Antwortzeiten der Ministerien sind niedriger als präsentiert, wenn man nach der im Video beschriebenen Methode vorgeht. Gleichzeitig ist die Zahl der Anfragen, die gar nicht beantwortet wurden, dementsprechend höher. Die AutorInnen bedauern den Fehler und bitten um Nachsicht.

Zur Person
Vortragende/Vortragender: 
Verein / Institution / Firma: 
Forum Informationsfreiheit
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Kurzbio: 

Tanja Malle arbeitet für die Wissenschaftsredaktion von Radio Ö1; zu einem ihrer Themenschwerpunkte zählt Südosteuropa, wo in den meisten Ländern Informationsfreiheitsgesetze bereits vollständig implementiert sind. Sie ist Gründungsmitglied des Forum Informationsfreiheit (FOI).

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